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Straßenverkehr

Informationen zur Eichung von Geschwindigkeitsmessmitteln

Die Kennzeichnung von Messgeräten wurde neu geregelt. Es wird nun der Beginn der Eichfrist (i. d. R. das Jahr der Eichung) gekennzeichnet und nicht mehr der Ablauf der Eichfrist.

Grafik: Kennzeichen der Eichbehörde nach der Mess- und Eichverordnung

Grafik: Kennzeichen der Eichbehörde nach der Mess- und Eichverordnung
(© Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen)

Das Ende der Eichfrist kann man auf einem optional angebrachten Zusatzzeichen erkennen.

Grafik: Kennzeichen der Eichbehörde nach der Mess- und Eichverordnung

Grafik: Kennzeichen der Eichbehörde nach der Mess- und Eichverordnung
(© Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen)

Das Ende der Eichfrist kann man auf einem optional angebrachten Zusatzzeichen erkennen.

Grafik: Zusatzzeichen der Eichbehörde nach der Mess- und Eichverordnung

Grafik: Zusatzzeichen der Eichbehörde nach der Mess- und Eichverordnung
(© Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen)

Messgeräte, die ab 01.01.2015 nach innerstaatlichen Regelungen in Verkehr gebracht werden, durchlaufen eine Konformitätsbewertung.

Grafik: Kennzeichnung der Konformitätsbewertung nach der Mess- und Eichverordnung

Grafik: Kennzeichnung der Konformitätsbewertung nach der Mess- und Eichverordnung
(© Mess- und Eichwesen)

Auf den Messgeräten können auch noch die Hauptstempel nach der Eichordnung aufgebracht sein.

Grafik: Erklärung des Hauptstempels nach der Eichordnung

Grafik: Erklärung des Hauptstempels nach der Eichordnung
(© Mess- und Eichwesen)

Ein Eichschein kann ausgestellt werden. Die Form des Eichscheines ist eichrechtlich nicht geregelt und hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit der Eichung.

Eichfrist / Gültigkeit der Eichung

Die Kennzeichnung und die Fristberechnung werden im Informationsblatt erläutert.

Download von Software bei eichpflichtigen Messgeräten

Ein Download der Software muss grundsätzlich in der Zulassung erlaubt sein und im Logbuch eingetragen werden.
Ist ein Download nicht in der Zulassung erlaubt, erlischt durch den Download und die Installation der neuen Software die Eichung.
Es kommt immer häufiger vor, dass Fremdfirmen im Auftrag des Messgeräteherstellers eine neue Software installieren. Sind diese Firmen keine anerkannten Instandsetzungsbetriebe, erlischt ebenfalls die Eichung.
Der Messgerätebetreiber ist für die Eichpflicht verantwortlich und muss in jedem Fall (Download, Fremdfirma) das Eichamt informieren und einen Eichantrag stellen.

Eichfrist von Rotlichtüberwachungsanlagen

Rotlichtüberwachungsanlagen werden nicht in der Anlage 7 der Mess- und Eichverordnung genannt. Diese Messgeräte messen die Zeit und dienen der amtlichen Überwachung im öffentlichen Verkehr. Somit ergibt sich eine Eichfrist von zwei Jahren.

Eichfrist von Atemalkoholmessgeräten

Grafik: Kennzeichnung der Eichung nach der Mess- und Eichverordnung

Grafik: Kennzeichnung der Eichung nach der Mess- und Eichverordnung
(© Mess- und Eichwesen)

Ein Atemalkoholmessgerät ist gültig geeicht, wenn es mit gültigen Kennzeichen und den notwendigen Sicherungszeichen versehen ist. Bei einer Eichfrist von weniger als einem Jahr wird im Kennzeichen zusätzlich angegeben, in welchem Monat die Eichfrist abläuft.

Die Eichfrist beträgt somit mindestens sechs Monate und maximal sieben Monate. Dieser Zeitraum ist abhängig von den Kalendertagen der Durchführung der Eichung und der nachfolgenden Eichung. Bei den Zulassungen von Atemalkoholmessgeräten wurde von der PTB bei der Beurteilung der Messbeständigkeit beachtet, dass die Eichfrist bis zu sieben Monate betragen kann.

Ein Eichschein ist nicht vorgeschrieben und daher keine Grundlage zur Beurteilung der Eichfrist [siehe auch OLG Dresden, Ss (OWi) 706/07].